Rundfunkbeitrag wird nur in Details korrigiert

Bundesverfassungsgericht findet GEZ-Zwangsabgabe verfassungsgemäß
Das ist ein herber Schlag ins Gesicht von Millionen Kritikern des erzwungenen Rundfunkbeitrages: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Rundfunkbeitrag überwiegend verfassungsgemäß sei.

Das ist ein herber Schlag ins Gesicht von Millionen Kritikern des eiskalt erzwungenen Rundfunkbeitrages. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Rundfunkbeitrag überwiegend verfassungsgemäß sei [siehe Berichte »Tagesschau«, »Welt«, »Zeit«].

Die Klagen sind überwiegend erfolglos. Lediglich beim Thema Zweitwohnungen wird eine Korrektur vorgenommen. Hier müsse bis zum Juni 2020 eine Neuregelung gefunden werden.

Im vergangenen Jahr hat der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk (ÖRR, d.h. ARD, ZDF und Deutschlandfunk) rund 8 Milliarden Euro abkassiert. Damit ist der deutsche Staatsfunk/ÖRR der mit Abstand teuerste der ganzen Welt, teurer als alles Vergleichbare in den USA, China, sogar teuerer als die BBC in Großbritannien.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf Freiewelt.net

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